7C Solarparken AG: 7C Solarparken AG

Die bestehende D&O-Versicherung sah für die Mitglieder des Aufsichtsrats keinen Selbstbehalt vor. 7C ist grundsätzlich nicht der Auffassung, dass das Engagement und die Verantwortung, mit der die Mitglieder des Aufsichtsrats ihre Aufgaben wahrnehmen, durch einen Selbstbehalt beeinflusst werden.

Die 7C Solarparken AG hat vor dem Hintergrund der Unternehmensgröße und den flachen Hierarchieebenen kein derartiges „Whistle Blowing“- System eingerichtet. Mitarbeitern des 7C Solarparkens Konzerns ist es jederzeit möglich, mit Hinweisen auf mögliche Verstöße auf den Aufsichtsrat zuzugehen, auch ohne Anwesenheit des Vorstands. Auch Dritten steht diese Möglichkeit jederzeit offen.

Der Aufsichtsrat der 7C hat vor dem Inkrafttreten dieser Empfehlung beim Abschluss der Vorstandsverträge stets gemäß Aktiengesetz die Gesamtbezüge des Vorstands in einem angemessenen Verhältnis festgesetzt, sodass diese die übliche Vergütung nicht ohne Grund übersteigen. Auch vertikal wurde im Vergleich zum Lohn- und Gehaltsgefüge innerhalb der 7C für eine angemessene Vergütung Sorge getragen. Aufgrund dieser für die Gesellschaft adäquaten Gestaltung sah die 7C keine Notwendigkeit, den empfohlenen Vergleich durchzuführen.

Die Vergütung der Organmitglieder der 7C Solarparken AG wurde transparent im Rahmen des Vergütungsberichts im Jahresabschluss offengelegt. Die Gesellschaft war der Auffassung, dass diese Angaben zur Information der Aktionäre ausreichen und eine gesonderte Berichterstattung auf der Hauptversammlung nicht nötig war.

Die 7C hat die gesetzlich vorgeschriebenen Inhalte bei der Darstellung der Vorstandsvergütung offengelegt. Sie behielt sich jedoch vor, eine Darstellung in geeigneter Form vorzunehmen, die von den Mustertabellen des Kodex abwich.

Der Aufsichtsrat sah von der Bildung von Ausschüssen ab, weil er satzungsgemäß lediglich aus drei Aufsichtsratsmitgliedern bestand. Die Bildung von Ausschüssen hätte bei der Größenordnung des Unternehmens nicht zu einer Effizienzsteigerung beigetragen. Sämtliche Themen, die in Ausschüssen behandelt werden könnten, wurden intensiv im Plenum des Aufsichtsrats behandelt.

Der Aufsichtsrat hat bereits in der Vergangenheit eine Altersgrenze für seine Mitglieder und eine Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer festgelegt und als Ziel formuliert, dass bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrats auf Vielfalt (Diversity) geachtet werden soll. Der Aufsichtsrat hat keine weiteren konkreten Ziele festgelegt. Eine pauschale Zielvorgabe zur Besetzung des Aufsichtsrats hätte eine unangemessene Begrenzung der auf den Einzelfall bezogenen Auswahl geeigneter Aufsichtsratskandidaten bedeutet. Damit hätte eine entsprechende Zielvorgabe das Recht der Aktionäre, die Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen, beeinträchtigt. In Folge dessen wurden über die festgelegte Altersgrenze und die Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer hinaus keine weiteren konkreten Zielsetzungen bei etwaigen Wahlvorschlägen berücksichtigt und insoweit ist keine Veröffentlichung im Corporate Governance Bericht erfolgt.
Dies betrifft ebenso das vom Kodex empfohlene (feste) Kompetenzprofil des Aufsichtsrats, von dessen Erstellung die 7C Solarparken absah. Der Aufsichtsrat war aus Sicht der Gesellschaft mit branchen- und kapitalmarkterfahrenen Mitgliedern besetzt, welche die erforderlichen Kompetenzen besaßen. Der Hauptversammlung wurden ohnehin nur geeignete Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen. Ein (festes) Kompetenzprofil war daher nicht notwendig.

Der Aufsichtsrat hat keine solche Effizienzprüfung vorgenommen. Der Aufsichtsrat erachtete eine formelle Effizienzprüfung als nicht sinnvoll, da eine derartige Prüfung aufgrund der übersichtlichen Größe des Gremiums zu keiner Effizienzsteigerung geführt hätte.

7C kam dieser Empfehlung nicht nach, da die Gesellschaft aufgrund der Notierung im General Standard und gesetzlich ohnehin verpflichtet war, diese Unterlagen innerhalb kurzer Fristen zu erstellen und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen (drei Monate für Halbjahresberichte und vier Monate für Jahres- und Konzernabschlüsse). Die Schaffung zusätzlichen Zeitdrucks bei der Erstellung und Prüfung der relevanten Unterlagen durch eine Verkürzung über die gesetzlich vorgesehenen Fristen hinaus sollte vermieden werden. Vorstand und Aufsichtsrat vertraten die Auffassung, dass dadurch eine hinreichend zeitnahe Unterrichtung der Öffentlichkeit gewährleistet war.

Die 7C hat bislang vor dem Hintergrund der Unternehmensgröße und den flachen Hierarchieebenen kein derartiges „Whistle Blowing“- System eingerichtet. Mitarbeitern des 7C Solarparkens Konzerns ist es jederzeit möglich, mit Hinweisen auf mögliche Verstöße auf den Aufsichtsrat zuzugehen, auch ohne Anwesenheit des Vorstands. Auch Dritten steht diese Möglichkeit jederzeit offen.

Der Aufsichtsrat hat bereits in der Vergangenheit eine Altersgrenze für seine Mitglieder und eine Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer festgelegt und als Ziel formuliert, dass bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrats auf Vielfalt (Diversity) geachtet werden soll. Der Aufsichtsrat hat keine weiteren konkreten Ziele festgelegt und wird solche auch nicht festlegen. Eine pauschale Zielvorgabe zur Besetzung des Aufsichtsrats würde eine unangemessene Begrenzung der auf den Einzelfall bezogenen Auswahl geeigneter Aufsichtsratskandidaten bedeuten. Damit würde eine entsprechende Zielvorgabe das Recht der Aktionäre, die Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen, beeinträchtigen. In Folge dessen werden über die festgelegte Altersgrenze und die Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer hinaus keine weiteren konkreten Zielsetzungen bei etwaigen Wahlvorschlägen berücksichtigt und es wird insoweit keine Veröffentlichung in der Erklärung zur Unternehmensführung erfolgen.

Dies betrifft ebenso das vom Kodex empfohlene (feste) Kompetenzprofil des Aufsichtsrats, von dessen Erstellung die 7C Solarparken absieht. Der Aufsichtsrat ist aus Sicht der Gesellschaft mit branchen- und kapitalmarkterfahrenen Mitgliedern besetzt, welche die erforderlichen Kompetenzen besitzen. Der Hauptversammlung werden ohnehin nur geeignete Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen. Ein (festes) Kompetenzprofil ist daher nicht notwendig.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft setzt sich satzungsgemäß aus vier Personen zusammen. Da ein beschließender Ausschuss sich mindestens aus drei Personen zusammensetzt ist die Gesellschaft der Ansicht, dass dies nicht zu einer effizienteren Arbeit führen würde. Der Aufsichtsrat bildete keinen Prüfungsausschuss und keinen Ausschuss, welcher sich mit der Vergütung des Vorstands befasste.

Der Aufsichtsrat sah und sieht von der Bildung von Ausschüssen ab, weil er satzungsgemäß lediglich aus vier Aufsichtsratsmitgliedern bestand. Die Bildung von Ausschüssen hätte bei der Größenordnung des Unternehmens nicht zu einer Effizienzsteigerung beigetragen. Sämtliche Themen, die in Ausschüssen behandelt werden könnten, wurden intensiv im Plenum des Aufsichtsrats behandelt.

Der Aufsichtsrat der 7C hat keinen Prüfungsausschuss gebildet (vgl. Erläuterungen zu D.2-D.5), sodass keine Beurteilung der Qualität der Abschlussprüfung durch einen Prüfungsausschuss erfolgt. Gleichwohl hat der Aufsichtsrat ein Aufsichtsratsmitglied bestimmt, welches sich im regelmäßigen Austausch mit dem Abschlussprüfer befindet und darüber dem Aufsichtsratsplenum berichtet. So ist gewährleistet, dass der Aufsichtsrat als Plenum den Verlauf und die Qualität der Abschlussprüfung überwacht.

Die Gesellschaft unterstützt die Mitglieder des Aufsichtsrats bei ihrer Amtseinführung sowie bei Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. Insbesondere findet im Rahmen der ordentlichen Aufsichtsratssitzungen regelmäßig ein Austausch mit dem Abschlussprüfer über Änderungen in den IFRS- und HGB-Rechnungslegungsstandards statt. Eine Auslagenerstattung erfolgt diesbezüglich nicht, weil es Teil des Anforderungsprofils für die Mitglieder des Aufsichtsrats ist, für eine ausreichende Qualifikation selbst Sorge zu tragen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass sämtliche Mitglieder von den Aktionären gewählt werden. Bislang hat die Gesellschaft im Bericht des Aufsichtsrats nicht über die bei der Amtseinführung und bei Aus- und Fortbildungsmaßnahmen durchgeführten Maßnahmen berichtet. Sie wird dies jedoch künftig tun.

Der Aufsichtsrat hat keine solche Effizienzprüfung vorgenommen und wird sie nicht vornehmen. Der Aufsichtsrat erachtet eine formelle Effizienzprüfung als nicht sinnvoll, da eine derartige Prüfung aufgrund der übersichtlichen Größe des Gremiums keine Effizienzsteigerung erwarten lässt. Vor diesem Hintergrund entfällt der Bericht in der Erklärung zur Unternehmensführung.

7C kommt dieser Empfehlung nicht nach, da die Gesellschaft aufgrund der Notierung im General Standard und gesetzlich ohnehin verpflichtet ist, diese Unterlagen innerhalb kurzer Fristen zu erstellen und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen (drei Monate für Halbjahresberichte und vier Monate für Jahres- und Konzernabschlüsse). Die Schaffung zusätzlichen Zeitdrucks bei der Erstellung und Prüfung der relevanten Unterlagen durch eine Verkürzung über die gesetzlich vorgesehenen Fristen hinaus soll vermieden werden. Vorstand und Aufsichtsrat vertreten die Auffassung, dass dadurch eine hinreichend zeitnahe Unterrichtung der Öffentlichkeit gewährleistet ist.